Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Angelique Fischer, handelnd unter „Repunova-af“, c/o flexdienst – #20379, Kurt-Schumacher-Straße 76, 67663 Kaiserslautern (nachfolgend „Anbieter“), gelten für alle Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Anbieter hinsichtlich der vom Anbieter auf seiner Website dargestellten Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Gegenstand des Vertrags ist die administrative Unterstützung bei der Identifizierung möglicher Richtlinienverstöße in Online-Bewertungen und bei der Einreichung entsprechender Meldungen über die offiziellen Meldeverfahren der Plattformbetreiber (insbesondere Google und Trustpilot). Die Entscheidung über eine Prüfung oder Entfernung von Bewertungen liegt ausschließlich beim jeweiligen Plattformbetreiber.

Darüber hinaus bietet die Auftragnehmerin die individuelle Gestaltung und technische Umsetzung von Websites an (nachfolgend „Webdesign-Leistung"). Hierzu zählen insbesondere die Konzeption, das Design, die Programmierung sowie die Auslieferung der vereinbarten Website gemäß dem individuell vereinbarten Leistungsumfang.

Die Auftragnehmerin erbringt keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG). Die Tätigkeit beschränkt sich auf die organisatorische Unterstützung beim Meldeprozess gegenüber Bewertungsplattformen sowie auf die technische Umsetzung von Webprojekten. Für rechtliche Fragen empfiehlt die Auftragnehmerin die Konsultation eines zugelassenen Rechtsanwalts.

Der Kunde kann per Telefon, E-Mail oder über das auf der Website des Anbieters vorgehaltene Online-Kontaktformular eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe eines Angebots an den Anbieter richten. Der Anbieter lässt dem Kunden auf dessen Anfrage hin per E-Mail ein verbindliches Angebot zur Erbringung der vom Kunden zuvor ausgewählten Dienstleistung zukommen. Dieses Angebot kann der Kunde durch eine gegenüber dem Anbieter abzugebende Annahmerklärung per E-Mail oder durch Zahlung der vom Anbieter angebotenen Vergütung innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Zugang des Angebots annehmen, wobei für die Berechnung der Frist der Tag des Angebotszugangs nicht mitgerechnet wird. Für die Annahme durch Zahlung ist der Tag des Zahlungseingangs beim Anbieter maßgeblich.

Fällt der letzte Tag der Frist zur Annahme des Angebots auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Sitz des Kunden staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Nimmt der Kunde das Angebot des Anbieters innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so ist der Anbieter nicht mehr an sein Angebot gebunden.

Der Anbieter ist berechtigt, Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Die Auftragnehmerin erbringt folgende Leistungen:

• ·Administrative Unterstützung bei der Identifizierung möglicher Richtlinienverstöße in Online-Bewertungen
• ·Einreichung des Meldeformulars über das offizielle Meldeverfahren der Plattform
• ·Information des Auftraggebers über den Fortgang des Verfahrens

Nicht Gegenstand der Leistung ist die eigenständige Entfernung von Bewertungen. Die Entscheidung über die Entfernung einer Bewertung liegt ausschließlich bei der jeweiligen Plattform. Die Auftragnehmerin hat auf diese Entscheidung keinen Einfluss.

Webdesign-Leistungen

Für Webdesign-Aufträge erbringt die Auftragnehmerin folgende Leistungen:

• ·Konzeption und individuelles Design der Website nach Kundenwunsch
• ·Technische Umsetzung und Programmierung der vereinbarten Funktionen
• ·Mobiloptimierung und Sicherstellung der Benutzerfreundlichkeit
• ·Übergabe der fertigen Website inkl. Einweisung
• ·Optionale Pflege und Wartung nach gesonderter Vereinbarung

Der genaue Leistungsumfang wird individuell im Angebot festgelegt. Änderungswünsche nach Vertragsschluss können zu einer Anpassung der Vergütung und des Liefertermins führen.

Die Auftragnehmerin schuldet keine Garantie auf die Entfernung von Bewertungen. Die Entscheidung über die Entfernung liegt ausschließlich bei der jeweiligen Plattform (z.B. Google LLC, Trustpilot A/S). Die Auftragnehmerin hat auf diese Entscheidung keinen Einfluss.

Die Auftragnehmerin verpflichtet sich, die eingereichten Meldungen sorgfältig und strukturiert über das offizielle Meldeformular der Plattform einzureichen. Ein bestimmter Erfolg wird hierdurch nicht versprochen und ist nicht Gegenstand des Vertrags.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Auftragnehmerin alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung zu stellen. Dazu gehören insbesondere:

• ·Vollständige und korrekte Angaben zum Unternehmen und zur betroffenen Bewertungsplattform
• ·Inhalte der zu meldenden Bewertungen
• ·Erreichbare Kontaktdaten für Rückfragen

Verzögerungen, die durch unvollständige oder fehlerhafte Angaben des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zu Lasten der Auftragnehmerin.

Der Anbieter haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

8.1 Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist, sowie aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.2 Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

8.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Eine Haftung für den Misserfolg des Meldeverfahrens (d.h. die Nicht-Entfernung einer Bewertung durch die Plattform) ist ausgeschlossen, da die Entscheidung ausschließlich bei der jeweiligen Plattform liegt.

8.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

Die Zahlungsabwicklung sowie die Rechnungsstellung erfolgen über Digistore24 GmbH, St.-Godehard-Straße 32, 31139 Hildesheim, Deutschland, als Reseller. Digistore24 übernimmt die Bestellung, Zahlungsabwicklung sowie Rechnungsstellung in eigenem Namen.

Der Websitebetreiber selbst verarbeitet keine Zahlungsdaten. Es werden lediglich die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen übermittelt. Weitere Informationen zu Digistore24 finden Sie unter www.digistore24.com.

10.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegenstehen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.